Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament wird fünfjährig gewählt. Zuletzt fand im Juni 2009 eine Europawahl statt. Die Anzahl der Volksvertreter, die jedes Land stellen darf, ist von der Einwohnerzahl abhängig. Demnach stellt Deutschland mit 99 Sitzen die meisten Abgeordneten im Europaparlament, gefolgt von Frankreich, Großbritannien und Italien. Die meisten deutschen Abgeordneten, nämlich 42, gehören der Union (CSU und CSU) an, gefolgt von der SPD mit 23, den Grünen mit 14, der FDP mit 12 und der Linkspartei mit 8 Abgeordneten.

Das europäische Parlament besteht nicht aus nationalen Gruppen, die zum Beispiel nur die Interessen eines Landes verfolgen würden, sondern aus weltanschaulichen Gruppen. Die Fraktionen des Europaparlaments setzen sich somit aus Volksvertreter unterschiedlicher Nationalität, aber ähnlicher politischer Auffassung zusammen. Es gibt auch einige parteilose Abgeordnete, die sich verschiedenen Fraktionen anschließen.

Der Sitz des Europaparlaments befindet sich in Straßburg. Die zwölf Sitzungswochen (viertägig) im Jahr finden im Europäischen Parlamentsgebäude von Straßburg statt. Darüber hinaus tagen die verschiedenen Ausschüsse (zum Beispiel Landwirtschaftsausschuss) und Fraktionen in Brüssel, wo es auch sechsmal jährlich zu kurzen Planersitzungen kommt. Der Sitz des Generalsekreteriats befindet sich in einer dritten Stadt, in Luxemburg.

Die Aufgaben des Europäischen Parlaments sind klar definiert. Zum einen kann das Parlament neue Gesetze entwerfen und verabschieden. Zum Anderen kontrolliert das Europaparlament die Europäische Kommission und den Haushalt. 

Der Präsident des Europäischen Parlaments wird vom Europaparlament gewählt. Dazu benötigt man eine absolute Mehrheit (mindestens 50%) der Stimmen. Des Öfteren einigen sich vor der Wahl die beiden größten Fraktionen (SPE und EVP) auf die Wahl eines von ihnen gestellten Kandidaten. So wurde beispielsweise 2004 ein Kandidat der SPE Präsident, 2007 wurde dann Hans-Gert Pöttering von der EVP mit Hilfe der SPE zum Präsidenten gewählt.